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Allgemeine Geschäftsbedingungen Möbel Design Jürgen Singer

1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge zwischen der Fa. Möbel Design Jürgen Singer, hier auch genannt Möbel Design, und dem im Auftrag genannten Auftraggeber, hier auch genannt AG. Die AGB gelten verbindlich, insofern nicht ausdrücklich schriftlich anders lautende Vereinbarungen getroffen werden. Früheren, entgegenstehenden oder widersprüchlichen AGB widersprechen wir fürsorglich bereits heute.

2. Vertragsgegenstand   
Vertragsgegenstand sind die im Auftrag definierten Produkte gemäß der entsprechenden Leistungsbeschreibung und des dazugehörigen Angebotes. Art und Umfang des Auftrages definieren die Produkte wie auch die dazugehörigen Nebenleistungen. Leistungen außerhalb der im Vertrag definierten Beschreibung sind ausschließlich schriftlich zu vereinbaren.

3. Vertragsschluss
Der Vertrag gilt als rechtskräftig geschlossen, wenn der Auftrag inklusive dem vorausgegangenen Angebot durch die Firma Möbel Design per Fax oder Post bestätigt wird.

4. Leistungsumfang
Abwicklung von Aufträgen. Der Umfang der vereinbarten Leistung ergibt sich aus dem Vertragsabschluss sowie dem vorausgegangenen Angebot. Im Angebot, auf Plänen und Zeichnungen dargestellte und beschriebene Gegenstände gelten in Ihrer Form, Farbe und in Ihren Maßen nur als näherungsweise dargestellt. Änderungen diesbezüglich hält sich Möbel Design ausdrücklich vor. Zusätzliche und nachträgliche Veränderungen bedürfen der Schriftform und entfalten bei einer Auftragserweiterung oder - Abänderung den Anspruch auf Erstattung der entstandenen Kosten gemäß der in den AGB definierten Mehraufwandsbeschreibung.

5. Mehr- oder Minderaufwand
Die im Auftrag vereinbarten Leistungen sind verbindlich und können bei Feststellung eines erhöhten oder verminderten Aufwandes ohne zusätzliche gesonderte Vereinbarung um 10% der Auftragssumme durch die Firma Möbel Design, aber durch entsprechenden Nachweis abgeändert werden. Die Abänderung des Mehr- oder Minderaufwandes gilt bereits bei Abschluss der Vereinbarung als angenommen. Stellen die Vertragspartner während den Arbeiten einen erheblich veränderten Aufwand ober- oder unterhalb der 10% fest, gilt eine Mehraufwands- oder Minderaufwandspauschale von 45,- Euro/netto je Arbeitsstunde als angenommen, dies gilt vor allem wenn bei Auftragserteilung der Umfang falsch eingeschätzt wurde und am Auftrag selbst nachträglich Abänderungen durch den AG durchzuführen und zu berücksichtigen sind.

6. Auftragserteilung an Dritte
Der Firma Möbel Design ist es durch den Auftraggeber gestattet, die ihr übertragenen Arbeiten durch eigene Mitarbeiter auszuführen und Dritte mit der teilweisen oder vollständigen Erfüllung des Auftrages zu betrauen, zudem die zur Erfüllung erforderlichen Informationen, Daten, Pläne und sonstigen relevanten Unterlagen im Rahmen der Auftragserfüllung Dritten bereitzustellen und zu überlassen.

7. Lieferfristen
Die Lieferfristen zu dem im Auftrag vereinbarten Vertragsgegenstand sind verbindlich, insofern die Erfüllung nicht durch höhere Gewalt eine Erfüllung der Vereinbarung verzögert oder verhindert. Für den Fall einer Abänderung des Auftrages nach dessen Auftragsannahme oder für den Fall des Auftretens entscheidender Gesichtspunkte, die die Auftragserfüllung aus vorher unabsehbaren Gründen verzögern, verschiebt sich der Termin der Auftragserfüllung dementsprechend. Ein Anspruch auf Minderung des Leistungsentgeltes oder Schadenersatz wird hierdurch nur dann ausgelöst, wenn die Verzögerung grob fahrlässig oder vorsätzlich durch Möbel Design erfolgte. Dasselbe gilt auch, wenn bei der Auftragsdurchführung Nachfragen beim Auftraggeber über zusätzliche für die Produktfertigung relevante Gesichtspunkte festgestellt werden. Für diesen Fall gilt die Erfüllung der Lieferfrist als aufgehoben bzw. für den entsprechenden Zeitraum als unterbrochen mit der Folge, dass sich die zu erfüllende Lieferfrist verzögert. Stellt sich bei der Auftragserfüllung ferner heraus, dass sie den Geltungsbereich von Rechten Dritter oder Patentrechte berührt, gilt die Erfüllung der Lieferfrist solange als ausgesetzt, bis die Rechtslage klar ist.

8. Zahlung/Zahlungsverzug
Es gilt der im Auftrag vereinbarte Preis der niedergeschriebenen Beauftragung. Erhöhen sich nachweislich während der Vertragsdauer Preise für Material und Rohstoff, so ist die Fa. Möbel Design berechtigt eine Preisangleichung vorzunehmen. Bei Auftragserteilung ist eine Zahlung von 35% der Auftragssumme vom AG zu entrichten. Diese Rechnung wird mit der Auftragsbestätigung zugestellt und ist sofort fällig. Weitere 30 % von der Auftragssumme werden nach der halben Auftragsdauer zur Zahlung fällig. 35% der Auftragssumme werden nach der Endabnahme fällig. Alle Angebote und Angaben verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die Rechnungsstellung erfolgt unmittelbar nach Auftragserfüllung oder den im Auftrag definierten Fälligkeiten und Terminen bei Abschlagszahlungen. Für Planungen und Ausmessungen vor Ort des AG berechnet die Fa. Möbel Design 200.- Euro pauschal. Diese werden bei Auftragserteilung dem AG wieder gutgeschrieben. Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Auftraggeber setzt deren rechtskräftige Feststellung voraus. Alle Rechnungen der Firma Möbel-Design sind zahlbar binnen der im Auftrag angegebenen Zahlungsfrist. Bei verspäteter Zahlung entstehen ab dem Zeitpunkt des Verzuges 5% Verzugszinsen über dem gültigen Basiszinssatz zuzüglich Mehrwertsteuer.

9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der Fa. Möbel Design. Der AG ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt, eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist dem AG nicht gestattet.

10. Mängelrüge
Einwendungen gegen einzelne oder mehrere Positionen oder sonstigen minderndem Anspruch sind in angemessener Frist schriftlich und unter genauer Angabe des Mangels an die Firma Möbel Design zu richten. Geht spätestens 14 Tage nach Zugang der Produkte oder Leistungen von Möbel Design keine Mangelrüge ein, gilt die angemessene Frist als verwirkt und das Produkt bzw. die Leistung als einwandfrei angenommen und eine spätere Mangelrüge als ausgeschlossen.

11. Rücktritt
Tritt der AG oder die Firma Möbel Design von einem Auftrag nach dessen Auftragsannahme aus besonderem nachzuweisendem Grund zurück, bleibt die Firma Möbel Design berechtigt, die Leistungen, die bis zum Zeitpunkt des Rücktritts erbracht wurden, anteilig abzurechnen und als fällig zu stellen. Ein Rücktritt seitens der Firma Möbel Design, den der AG zu verantworten hat, schließt Schadenersatzansprüche des AG aus. Im Besondern gilt als Grund eines Rücktritts der Firma Möbel Design, wenn der AG nach schriftlicher Erinnerung den Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht oder nur regelmäßig verspätet nachkam.

12. Kündigung
Beiden Parteien ist das Recht einer außerordentlichen Kündigung nicht genommen. Für den Fall einer Kündigung ist durch ein Gericht ein entsprechender Aufwandsausgleich nach dessen billigem Ermessen zu finden. Ansprüche einer Auftraggeberkündigung sind nicht herzuleiten.

13. Referenz und Veröffentlichungsrecht
Die Firma Möbel Design kann auf der eigenen Webseite in geeigneter Weise auf den AG hinweisen und als Referenz benennen. Die Firma ist berechtigt alle produzierten Produkte zu fotografieren und zu veröffentlichen. Ein AG nimmt diesen Passus bereits bei Beauftragung an. Eine Ablehnung hat der Firma Möbel Design binnen einer Frist von 14 Tagen schriftlich zuzugehen.

14.Schriftformklausel
Es gilt die Schriftform, auch für den Fall mündlicher Aufhebung der Schriftformklausel, ist also mündlich nicht abänderbar. Alle Mitteilungen, Abänderung werden erst durch schriftliche Bestätigung durch die Geschäftsleitung verbindlich.

15. Salvatoresche Klausel
Sollte einer oder mehrere Punkte dieses Vertrages nicht gültig sein oder einander entgegenstehen, so ist nicht der ganze Vertrag ungültig, Das Gleiche gilt für den Fall, dass einige Punkte übersehen worden sind. An die Stelle/n einer unwirksamen, unrichtigen oder undurchführbaren Bestimmung vereinbaren die Parteien diesbezüglich die Einsetzung einer Bestimmung, die dem Inhalt nach dieser Vereinbarung im Einvernehmen gerecht wird. Hierzu kann die Anrufung durch einen Schlichter gemeinschaftlich vereinbart werden.

16. Gerichtsstand  
Gerichtsstand ist Regensburg. Es gilt deutsches Recht nach BGB und HGB.
 



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